Am Montag beschloss der Studierendenrat in einer kurzen Sitzung den Haushaltsplan für 2023. Außerdem berieten die 15 Anwesenden unter anderem über die finanzielle Situation des StuRa und ein interessantes Filmprojekt.
Haushaltsplan: 110.000€ für Cafeterienaufbau, Notlagenstipendium weiterhin wichtig
Wichtigster Tagesordnungspunkt der Sitzung war wohl der Beschluss des Haushalts für 2023. Diesen hatte der AK Finanzen mit Finanzreferent Moritz ausgearbeitet, der den Plan auch in der Sitzung vorstellte. 955.064,30 Euro sind demnach als Gesamthaushaltsvolumen festgesetzt. Moritz erklärte, dass das „nicht wörtlich zu nehmen“ sei, dass diese Summe also nicht das sei, was der StuRa tatsächlich ausgibt. 183.000 Euro fließen beispielsweise in Rücklagen, gut 300.000 Euro kommen Arbeitskreisen, Fachschaften und Doktorand*innenkonventen zugute. Bei den tatsächlichen Ausgaben hob Moritz Ausgaben für die neuen selbstverwalteten Cafeterien hervor: 21.600 Euro werden für das Gehalt der Planungsstelle für die Cafeterien verwendet. Hinzu kommen 90.000 Euro Investitionen. Auch das Geld für das Notlagenstipendium macht einen wichtigen Teil des Haushalts aus, die Summe ist wie im letzten Jahr auf 80.000 Euro veranschlagt. Im noch laufenden Jahr wurden davon bisher etwa 50.800 Euro abgerufen. Auf die Nachfrage, ob es nicht sinnvoll sei, die Veranschlagung für das Notlagenstipendium aufgrund der anhaltenden Krisensituation zu erhöhen, erklärte Moritz, dass dafür vermutlich die Beiträge der Studierenden erhöht werden müssten. Insgesamt liegen die Einnahmen aus den Semesterbeiträgen im kommenden Jahr bei 192.000 Euro. Der Rest des Haushalts wird aus Rücklagen entnommen. Der StuRa stimmte dem Haushaltsplan mit 14 Fürstimmen und einer Enthaltung zu.
Förderung für Streitkultur e.V., Open Sewers Collective und Faktor 14
Nur noch circa 5000€ hat der Studierendenrat (StuRa) bis zum Ende des Jahres zur Förderung von studentischen Projekten zur Verfügung. Daher musste er am Montag bei der Bewilligung von Anträgen ein wenig zögerlicher sein als sonst. „Wir können jetzt nicht mehr einfach alles bewilligen, was uns irgendwie förderbar erscheint“, erklärte Finanzreferent Moritz. Diesmal passten allerdings noch alle Anträge, für deren Förderung sich der Stura entschied, ins Budget.
„Wir können jetzt nicht mehr einfach alles bewilligen, was uns irgendwie förderbar erscheint.”
Moritz, Finanzreferent des StuRas Tübingen
Als Erstes wurde über die Förderung eines Wochenendseminars des Vereins Streitkultur e.V. abgestimmt, bei dem Einsteiger*innen das Debattieren erlernen sollen. Alle Anwesenden stimmten für die Förderung der Veranstaltung mit insgesamt 1116 Euro.
Einen Antrag der Initiative Do not Trash vertagte die Runde, da der Antrags verspätet eingereicht und im Vorfeld noch nicht herumgeschickt worden war.
Mit zehn Fürstimmen nahm der Stura einen Antrag der Gruppe Suppeers an, die Studierenden Unterstützung in Bereichen wie Persönlichkeitsentwicklung, mentale Gesundheit o.ä. bieten. Um ihre wöchentlichen Sitzungen zu bewerben, werden sie mit 990 Euro gefördert.
Auch dem neu gegründeten Literaturmagazin Open Sewers Collective wurde die Förderung von Werbekosten zugesichert. Alle Anwesenden stimmten dafür.
Das studentische Wissenschaftsmagazin Faktor14 hatte 2618 Euro Qualitätssicherungsmittel für den Druck der neuen Ausgabe beantragt. Qualitätssicherungsmittel sind Gelder des Landes Baden-Württemberg, die zu circa 11,7 Prozent studentisch verwaltet sind. Der Antrag wurde ebenfalls mit fünfzehn Stimmen angenommen.
Mögliches Rojava-Filmprojekt mit dem AK Politische Bildung
Über einen Antrag zu einem Filmprojekt wurde länger diskutiert. Linda, die Rhetorik an der Universität Tübingen studiert hat, stellte ihre Idee vor, einen Dokumentarfilm über Frauen in der autonomen kurdischen Region Rojava (Nordsyrien) zu drehen. Dabei sollen drei Generationen begleitet und so die Geschichte der kurdischen Frauenbewegung bis hin zur jetzigen Situation nachgezeichnet werden. Den Film möchten Linda und die anderen Beteiligten auch in Tübingen zeigen und damit einen Beitrag zur kurdisch-deutschen Beziehung leisten. Die Idee stieß im StuRa grundsätzlich auf positive Reaktionen, jedoch befanden die Anwesenden den Antrag für nicht förderbar, da keine der Beteiligten momentan an der Uni Tübingen studiert. Stattdessen riet der StuRa den beiden anwesenden Vertreterinnen, sich an den AK Politische Bildung zu wenden. Über eine etwaige Kooperation mit dem AK könnte das Projekt gefördert und besser in die Mitte der Studierendenschaft getragen werden.