Hochschulpolitik Politik

Neuer StuRa-Vorsitzender gewählt – StuRa Inside vom 18.03.24

In der Sitzung des Studierendenrates am 18.03. gibt es zwar fast keine Anträge, dafür aber andere wichtige Themen. Einer der beiden Vorsitzenden des Studierendenrates wird neu gewählt und der „Tüb-o-mat“ für die Gemeinderatswahl im Juni wird vorgestellt.

Mit knapp 20 Anwesenden startet die Sitzung des Studierendenrates mit der Wahl eines neuen Vorsitzenden. Jacob gibt sein Amt als StuRa-Vorsitzender ab und in den letzten Wochen gab es die Möglichkeit, sich zu bewerben. Die einzige Bewerbung stammt vom bisherigen Referenten für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und StuRa-Mitglied Elia. In seiner Vorstellung betont er, dass er sich auf die Zusammenarbeit mit der anderen Vorsitzenden Pauline und der Finanzreferentin Pauline freue. Ihm sei es wichtig, Hürden für den Einstig in die Hochschulpolitik abzubauen und Wissen über Hochschulpolitik festzuhalten, beispielsweise in einem Wiki. Auch wolle er, dass in der Verfassten Studierendenschaft gut miteinander kommuniziert und auf Augenhöhe miteinander gesprochen wird.

Außerdem wolle er sich für mehr Spaß in der Hochschulpolitik und mehr Austausch unter den Listen einsetzen. Ein weiteres Anliegen sei ihm, einen Fuß in das Kulturreferat der Universität zu bekommen und hier mehr mitbestimmen zu können, da dies früher Aufgabe der Studierendenschaft gewesen sei. Es wird für den Amtsantritt zum 01.04.2024 gestimmt und in geheimer Wahl gewählt. Der Wahlausschuss zählt die Stimmen aus und verkündet das Ergebnis: Elia wird mit 14 Stimmen zum neuen Vorsitzenden gewählt; drei der abgegebenen Stimmen sind ungültig.

Antragstellende nicht erschienen

Dann geht es zu den Anträgen, wo nur ein aus der letzten Sitzung vertagter Antrag ansteht: Ein Antrag des studentischen Magazins „Faktor 14“. Die Antragstellenden, die fristgerecht eingeladen wurden, sind allerdings nicht erschienen, weshalb der Antrag vertagt werden muss. Es wird sich darauf geeinigt, dass der Antrag, sollte bei der nächsten Sitzung des StuRas wieder niemand erscheinen, von der Tagesordnung genommen werden wird.

Nachdem der Anschluss des Studierendenrats im Januar an das Bündnis „Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts – in Reutlingen und Tübingen“ für Diskussionen gesorgt hatte, war bei der Rechtsaufsicht der Uni nachgefragt worden, um eine rechtliche Einordnung zu bekommen. Diese haben nach einiger Zeit der Prüfung geantwortet, dass der Anschluss des StuRas an das Bündnis nicht in Ordnung sei, da das Bündnis vollständig allgemeinpolitisch sei und der StuRa sich nicht allgemeinpolitisch positionieren dürfe. Zusätzlich zu der Einschätzung gab es auch einen Rektoratsbeschluss von Seiten der Uni, der den StuRa auffordert, den Beschluss zum Bündnisbeitritt rückgängig zu machen. Nachdem der Vorsitzende des StuRas, Jacob, die Vorgänge erklärt hat, informiert er darüber, dass er und Pauline als Vorsitzende gegen diesen StuRa-Beschluss nun Widerspruch eingelegt haben und der Beschluss zum Bündnisbeitritt damit aufgehoben ist.

„Tüb-O-Mat“ für die Gemeinderatswahl in Arbeit

Danach berichtet der zukünftige Vorsitzende Elia von dem sogenannten „Tüb-O-Mat“, den es zur diesjährigen Gemeinderatswahl in Tübingen geben soll. Dieser funktioniert nach dem gleichen Prinzip wie der „Wahl-O-Mat“ und wird vom AK Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und dem AK Politische Bildung gemeinsam mit der Fachschaft Politik erstellt. Den „Tüb-O-Mat“ gab es bei der Gemeinderatswahl 2019 schon und dieser war damals sehr erfolgreich. Der Fokus soll auf für Studierende wichtige Themen liegen. Der erste Schritt ist nun, dass Thesen gesammelt werden, denen dann später die Listen der Gemeinderatswahl zustimmen oder sie ablehnen. Vorschläge für Thesen können auf der Website eingereicht werden. Der „Tüb-O-Mat“ soll dann einen Monat vor der Gemeinderatswahl am 9. Juni online gehen; der AK freut sich sehr über Leute, die Lust haben, daran mitzuarbeiten.

Um sich besser über die Positionen der Listen für die Gemeinderatswahl am 9. Juni informieren zu können, wird es einen “Tüb-O-Mat” geben. Grafik: AK Tüb-O-Mat

Nach Elias Vorstellung folgt eine Diskussion darüber, wie mit Listen umgegangen werden soll, die nicht auf die Anfrage antworten. Es wird sich darauf geeinigt, dass in diesem Fall nicht selbst Antworten auf die Thesen aus dem Wahlprogramm herausgesucht werden sollen und lediglich auf der Seite darüber informiert werden wird, dass die entsprechende Liste nicht geantwortet hat. Über die Auswahl der Thesen wird der Studierendenrat in der nächsten Sitzung am 15. April abstimmen.

Chance für mehr Geld in der Lehre

Es folgen kleine Berichte aus den anderen Arbeitskreisen. In der nächsten Sitzung wird ein*e neue*r Referent*in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gewählt werden, da Elia dann bereits sein neues Amt innehat. Der Referent für Studium und Lehre, Linus, berichtet von einer Arbeitsgruppe der Uni, die gerade eine Ausschreibung zum Thema Lehrarchitektur behandelt. Hier sei es realistisch, 6 Millionen Euro für die Lehre zu bekommen, wenn man ein gutes Konzept vorlege. Deshalb bittet er darum, in einem Pad strukturelle Probleme der Lehre an der Universität zu sammeln.

Die Stura-Sitzung endet mit einem langen Applaus für Jacob, der insgesamt vier Jahre lang einer der beiden Vorsitzenden des Studierendenrates war und dort immer viel Arbeit und Herzblut hineingesteckt hat. Die nächste Sitzung findet zu Beginn der Vorlesungszeit, am 15. April, statt.

Beitragsbild: Johanna Grün

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