Die erste StuRa-Sitzung des neuen Semesters stellte einen wahren Marathon der Anträge dar. Neben der Finanzierung zahlreicher Veranstaltungen mussten wichtige Themen wie Uni-Wahlen oder die Förderrichtlinien besprochen werden. Und so ist es kein Wunder, dass die Abgeordneten erst spät in ihren Feierabend entlassen wurden.
Erste Sitzung im neuen Semester
Der Sitzungsaal sah am Montagabend recht leer aus. Neben einigen Gästen saßen darin nur neun der eigentlich 21 Abgeordneten des StuRa. Einige weitere hatten sich über Zoom dazu geschaltet. Doch die Stimmung war gut. So wurde für alle Anwesenden bereits am Anfang der Sitzung Pizza bestellt (natürlich nicht vom StuRa finanziert). Mit einer Viertelstunde Verspätung aufgrund technischer Probleme startete die Sitzung unter der Leitung des Finanzreferenten Moritz Rothhaar. Um die eingeladenen Antragstellenden nicht länger warten zu lassen, wurden am Anfang einige Punkte auf der Tagesordnung übersprungen.
Die finanziellen Mittel werden knapp
Und Antragsteller*innen gab es in dieser Sitzung einige, schließlich mussten insgesamt dreizehn Anträge besprochen werden. Da einige dieser Anträge mehrere tausend Euro Fördermittel umfassten, wurde die Debatte vor allem von Hinweisen auf die begrenzten finanziellen Möglichkeiten bestimmt. In den vergangenen Semestern verfügte der StuRa noch über hohe Rücklagen, die abgebaut werden mussten. So konnten mehr und großzügigere Projekte gefördert werden. Diese Rücklagen sind mittlerweile jedoch aufgebraucht. Der Finanzreferent wies daher darauf hin, dass aus von den ursprünglich 50.000 € Projektfördermitteln nur noch 20.000 € bis zum Jahresende 2023 übrig wären. Das bedeute, dass man sich nun genau überlegen müsse, welche Projekte man mit diesem Geld fördern wolle. Zumindest sei dies nötig, bis die Beiträge an die Verfasste Studierendenschaft von den bisherigen 3,50 € auf geplante 8 bis 10 € angehoben werden.
Besonders drei der diskutierten Anträge ließen diese Frage wiederholt aufkommen. Gleich der erste Antrag der Fachschaft Geschichte fragte nach Projektfördermitteln in Höhe von ca. 5200 €. Mit diesem Geld wolle man einen Hörsaal-Slam organisieren, der bereits vor der Corona-Pandemie existiert hatte und den man jetzt wiederbeleben wolle. Mit mehr Enthaltungen als Ja-Stimmen wurde der Antrag letztendlich angenommen. Das Ergebnis zeigt jedoch, dass der StuRa in Zukunft hohe Fördersummen nicht leichtfertig bewilligen wird. In einem zweiten Antrag wurde für die Publikationsförderung eines Tagungsbandes in Höhe von 7200 € geworben. Die Befürchtung, dass die Reichweite eines solchen Bandes angesichts der Hohen Summe jedoch nicht groß genug sein würde, bestimmte jedoch die Diskussion und so wurde der Antrag letztendlich abgelehnt. Ein weiterer Antrag einer Forscher*innengruppe mit einer hohen Fördersumme über 5000 € wurde jedoch bewilligt. Das Geld werde gebraucht, um die Teilnahmegebühren für einen Wettbewerb in den USA bezahlen zu können. Die Gruppe aus hauptsächlich Biochemiker*innen und Bioinformatiker*innen möchte ein Verfahren finden, mithilfe dessen sich Blut der Blutgruppe B in Blutgruppe 0 umwandeln lässt. Jedoch wurden die Antragssteller*innen darauf hingewiesen, dass in Zukunft wohl andere Wege zur Gewinnung von Fördermitteln gefunden werden müssen.
Gleichstellung vs. Förderrichtlinien
Zwei Anträge der Gruppe BIPoC Feminismen stießen im StuRa eine Grundsatzdebatte über die eigenen Förderrichtlinien an. Prinzipiell darf das Gremium nämlich nur Veranstaltungen fördern, die allen Studierenden zugänglich sind. BIPoC Feminismen plant im Mai jedoch zwei Veranstaltungen, die Grundsätzlich als “Safe Space” für BIPoC (Black, Indigenous und People of Color) und Jüd*innen gedacht sind. Die Antragstellerin betonte jedoch, dass die Entscheidung über eine etwaige Öffnung letztendlich bei den Referent*innen liegt. Somit sind diese Anträge laut der Förderrichtlinien nicht förderbar. Da diese jedoch kein Satzungscharakter besitzen, können sie jedoch auch umgangen werden. Die LHG sprach sich klar gegen die Förderung aus, da alle Studierende durch ihre Semesterbeiträge die Gelder des StuRas mitfinanzierten und somit auch von den geförderten Veranstaltungen profitieren müssten. Jedoch betonte die Antragstellerin, dass sichere Räume für BIPoCs und Jüd*innen wichtig seien, um Menschen zu Wort kommen zu lassen, die seltener den Raum dafür haben. Auch der Vorsitzende des StuRa Jacob Bühler betonte, dass das Gremium hier eine Gleichstellungsverantwortung besitze und der StuRa als sehr weißes Gremium seine Privilegien reflektieren müsse. Durch die hohe politische Zustimmung zum Anliegen von BIPoC Feminismen wurde dem Antrag schließlich trotz der Förderrichtlinien zugestimmt.
Und sonst?
Die Vertreter*innen der Fachschaftenvollversammlung (FSVV) beantragten bei dem Großteil der restlichen Anträge eine Vertagung auf die nächste Sitzung, da sie noch nicht von den Fachschaften besprochen und abgestimmt werden konnten. Nach diesem Anträgemarathon und einer kurzen Pizzapause sollte es schließlich mit der Wahl des neuen Referenten für Presse und Öffentlichkeitsarbeit weitergehen. Diese Wahl wurde jedoch vertagt, da zum einen nicht genügend Vertreter*innen physisch anwesend waren und die derzeitige Amtsinhaberin zu diesem Zeitpunkt noch nicht offiziell zurückgetreten war. Ein weiteres großes Thema waren die nahenden Uniwahlen. So wurde sowohl die Teilfinanzierung der Briefwahl beschlossen, als auch mehrere für die Wahl notwendige Ausschüsse gewählt. Nach den Berichten aus den AKs und der Exekutive, bei denen besonders auf die Neugründung eines AKs für Unistrukturen aufmerksam gemacht wurde, ging es schließlich für alle Beteiligten in den wohlverdienten Feierabend.
Grafik: Johanna Grün
