StuRa-Inside vom 13. November 2023

In der dritten Studierendenratssitzung des Semesters gab es nur zwei Anträge, demnach war die Sitzung entsprechend kurz. Beide Anträge wurden bewilligt, zudem wurden einige Berichte aus Arbeitskreisen den StuRas verlesen.

Nach anfänglichen Schwierigkeiten, allen Abgeordneten Zugriff zum System OpenSlides zu geben, dem Online-Abstimmungstool, das der StuRa seit dieser Sitzung verwendete, konnte diese beginnen. (Wieder etwas gelernt: OpenSlides verträgt sich nicht mit Firefox.) Schließlich konnte das Programm jedoch die Effizienz der Gremiumsarbeit optimieren.

Nach einigen rein administrativen Tagesordnungspunkten gelangte die Sitzung zu der Antragsliste. Der erste Antrag wurde eingebracht von Bipoc-Feminismen. Die Vertreterin beantragte 400 Euro für die Einrichtung zweier Safe Spaces in Bezug auf die aktuelle Situation im Nahen Osten. Einen Safe Space für Palästinenser*innen gebe es schon, es sollte ein zusätzlicher „Braver Space“ für nicht-christlich-weiße Jüdinnen und Juden eingerichtet werden.

Ja, Safe Spaces dürfen gefördert werden

Für zwei Referentinnen wurden jeweils 200 Euro beantragt. Es gab einige Fragen aus dem Plenum. Ein Abgeordneter der LHG fragte, ob die Referent*innen auch bereit seien, die Vorträge auch ohne Honorar zu geben, die Antragstellerin verneinte dies jedoch, dies widerspreche gegen die Regeln von Bipoc-Feminismen. Ebenfalls wurde nach einer weiteren Nachfrage daran erinnert, dass Safe Spaces in der letzten Studentischen Vollversammlung als förderbar klassifiziert wurden. Der Antrag wurde mit 16 Für-Stimmen, zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.

Der nächste Antrag stammte vom Verein Streitkultur. Der Antragsteller bat um 1000 Euro für ein weiteres Debattierturnier, das schon mehrfach unter Aufsicht des Vereins veranstaltet wurde. Er bezeichnete das Turnier als eine Art Safe Space für Anfänger*innen, da eine Teilnahme bei großen Turnieren für diese schwierig sei. Die Förderung werde benötigt, um die Anreise und Unterbringung der zehn Juroren zu finanzieren. Die Juroren seien Studierende aus Bayern. Es wurde angemerkt, dass der StuRa keine Studierenden von anderen Universitäten bezuschussen dürfe. Bayern biete hierfür jedoch eine Ausnahme, da es als einziges Bundesland nicht über eine verfasste Studierendenschaft verfügt und die Möglichkeiten einer Selbstfinanzierung daher begrenzt seien. Der Antrag wurde angenommen.

Da es keine weiteren Anträge gab, ging die Sitzung zu den nächsten Tagesordnungspunkten über: Unter anderem wurden Berichte aus den AKs verlesen. Der AK Politische Bildung plane zum Beispiel einen Vortrag zum Nahostkonflikt mit Prof. Becke von der Universität Heidelberg. Eine Abgeordnete aus der Exekutive berichtete, dass sie sich aktuell mit der Beantragung neuer QSM-Mittel befasse, um Software-Lizenzen für Studierende zu verlängern. Dies bezieht sich auf Lizenzen für Microsoft Office und Zoom.

Menstruationsartikel-Spender kommen bald

Außerdem berichtete sie, dass der Prozess zur Anschaffung von Menstruationsartikel-Spendern in der Universität angelaufen sei. Man warte aktuell auf die Lieferung von 12 Boxen, dann solle eine Probebefüllung erfolgen. Die Universität übernehme die Finanzierung, der AK Gleichstellung sei mit der Befüllung betraut. Zuletzt erzählte sie von einer Veranstaltung zu Ehren des 60. Geburtstages von Rektorin Frau Dr. Pollmann. Die Veranstaltung sei schön gewesen, es habe interessante Vorträge gegeben, allerdings seien nur wenige Studierende erschienen. Es habe jedoch sehr leckere Häppchen gegeben.

Eine Vertreterin des AK Soziales erzählte unter anderem von den Bemühungen um günstigeres Mensa-Essen. Vor allem in der Prinz-Karls-Mensa gebe es kaum noch ein Gericht unter vier Euro. Eine Vertreterin des AK Familienfreundliche Hochschule berichtete von einem Laternenlauf in der vergangenen Woche, der vom AK veranstaltet wurde und sehr schön gewesen sei. Der AK Presse und Öffentlichkeit war beim Lichternebelfestival und plant ein Recap mit Bildern. Zudem dämpfte der Redner desselben AKs die Erwartungen einer weiteren StudVV in diesem Semester, da es letztes Semester schon eine gegeben habe. In der Versammlung im letzten Semester seien bereits wichtige Punkte angesprochen worden, wie zum Beispiel die autofreie Wilhelmstraße, daher sehe man gerade keine Notwendigkeit für eine weitere nach so kurzer Zeit.

Da der Studierendenrat seit dem Wintersemester zweiwöchentlich tagt (im Gegensatz zu den dreiwöchigen Sitzungen im Sommersemester) war die Sitzung schon um 21:35 beendet. Gute Nacht!

Beitragsbild: Johanna Grün