Normalerweise geht es in StuRa-Sitzungen sehr gelassen zu. Doch bei der ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode wurde der Wind rauer.
Nach der Wahl der neuen Vorsitzenden der Studierendenvertretung eskalierte die Debatte im StuRa und die ehemalige Finanzreferentin rechnete mit dem Gremium ab. „Ich bin raus! Ihr könnt mich mal alle! Viel Spaß im Vorhof der Hölle“, setzte sie als schriftlichen Abschlussbericht ins Protokoll, bevor sie noch mündlich mitteilte: „Fickt euch alle, ich bin raus. Wenn ihr mich nochmal seht, werdet ihr mich nicht wählen!“
Bei der geheimen Wahl hatten sich Merit und Sebastian als neue Vorsitzende sowie Yannick als Finanzreferent durchgesetzt. Das Team der Fachschaftenvollversammlung (FSVV) gewann knapp gegen Evelyn, Valerie und Jacob von der Grünen Hochschulgruppe (GHG).
Die Ruhe vor dem Sturm
Wie üblich hatte auch diese konstituierende Sitzung mit einer Begrüßung und der Anwesenheitskontrolle begonnen. Dies führte standesgemäß der Geschäftsführende Ausschuss aus, der für jede Sitzung neu gewählt wird und diese leitet. An diesem Abend waren es Evelyn und Valerie von der GHG, die nach der offiziellen Einführung mit einem Appell endeten, der stutzig machen konnte: „Bitte seid nett zueinander.“ Dazu ein kritischer Blick in die Runde.
In den ersten beiden Stunden der Sitzung schien der Appell überflüssig zu sein. Zielstrebig und routiniert wurde die Tagesordnung abgearbeitet, darunter eine Abstimmung über eine Förderung des Films „Palestine: Voices for Justice“ im Rahmen des Sonderprogramms des Arabischen Filmfestivals mit 4000 Euro. Dies wurde angenommen, während eine Entscheidung zu einer Förderung Lesung von Olivier David vertagt wurde, genau wie ein Meinungsbild zu Online-Wahlen. Aus Kreisen des Studierendenrats wurden die ersten zwei Stunden der Sitzung als traditionell langwierig, aber bis dato erstaunlich respektvoll bezeichnet.
Zwei Teams, viele kritische Fragen
Erst als Tagesordnungspunkt drei inklusive der Konstitution des 14. Studierendenrats auf der Agenda stand, wurde die Debatte intensiver. Die beiden für die Exekutive kandidierenden Teams stellten sich jeweils vor: Für Team eins bewarben sich Merit, Sebastian und Yannick von der FSVV, für Team zwei Evelyn, Valerie und Jacob von der GHG.
Bereits bei der anschließenden Befragung der Kandidaten hatte es Verwerfungen unter den StuRa-Mitgliedern gegeben und sich ein großes Gefälle gezeigt: Dem Team der FSVV wurde eine wesentlich höhere Zahl an mitunter kritischen Fragen gestellt. Dieser Trend setzte sich in der Aussprache fort, einer eigentlich geheimen Debatte, bei der sich diesmal jedoch gegen einen Ausschluss der Öffentlichkeit entschieden wurde.
Die Redebeiträge bezogen sich zunehmend auf einzelne Personen. Nach der Sitzung erhoben Stimmen aus dem Umfeld der FSVV deshalb den Vorwurf, Mitglieder der GHG und der Liste gegen Macker (LgM) hätten die FSVV-Kandidierenden diffamiert.
Doch kein böses Blut?
Wenige Tage nach der Sitzung zeigten sich die Hochschulgruppen jedoch bemüht, die Wogen zu glätten. Die GHG erklärte, nach der Anfrage von Kupferblau um Stellungnahme direkt den Kontakt zu FSVV und LgM gesucht zu haben, um die Vorkommnisse zu besprechen. Man habe im Zuge der Gespräche nicht feststellen können, dass der Umgangston unangemessen oder diffamierend gewesen sei. In der Sitzung habe es zwar Bedenken gegeben, diese hätten jedoch allesamt „einen relevanten Bezug zur Besetzung der Ämter und zur Eignung der Kandidierenden“ gehabt. Persönliche Diffamierungen der Mitglieder anderer Hochschulgruppen kämen für die GHG nicht infrage.
Das bestätigt die FSVV: „Die zur Wahl stehenden Personen haben sich […] zu keinem Zeitpunkt persönlich angegriffen gefühlt“, heißt es in der Stellungnahme. Nach einer Aussprache seien alle Vorkommnisse geklärt gewesen, auf die kommende Zusammenarbeit blicke man positiv.
Gelebte Demokratie oder personenbezogene Diffamierung?
In der Wahl der Exekutivmitglieder konnten sich Merit, Sebastian und Yannick mit knappem Vorsprung gegenüber Evelyn, Valerie und Jacob durchsetzen. Sie übernahmen das Amt von Evelyn, Maria und Pauline. Auch wenn die neue Exekutive kurz vor dem Ende der Sitzung um 23:47 Uhr noch einmal betonte, sie freue sich auf die Legislatur, klang die eingangs erwähnte Abrechnung von Pauline mit dem Studierendenrat nach. Mit ihrer Äußerung sei es ihr nicht nur um die letzten Monate, sondern um die drei zurückliegenden Jahre gegangen, erklärt Pauline auf Nachfrage: „Hochschulpolitik ist ein Rattenloch“. Vor dem Hintergrund der vorangegangenen Reibungen der Sitzung wirft dies kein gutes Licht auf das Gremium.
Mit Sicherheit gehört zur gelebten Demokratie – ob in Regierungen, Kreistagen oder auch in der Hochschulpolitik – ein lebhafter und auch mal harter Diskurs. Obwohl die Stellungnahmen von GHG und FSVV im Nachgang versöhnlich klingen, bleibt also abzuwarten, wie harmonisch und konstruktiv der StuRa in der neuen Legislatur intern wie nach außen hin agieren und kommunizieren wird. Denn zurecht hieß es nach der konstituierenden Sitzung aus Kreisen der FSVV, der StuRa sei für die verfasste Studierendenschaft da, kein Austragungsort persönlicher Streitigkeiten. Eines dürfte damit sicher sein: Der Appell „Bitte seid nett zueinander“ dürfte nicht das letzte Mal formuliert worden sein.
Beitragsbild: Benjamin Fuchs
