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StuRa-Inside vom 24. Juli – Beitragserhöhung nimmt Form an

Bei der StuRa-Sitzung am 24. Juli, der letzten im Semester, wurde noch über einige letzte Anträge abgestimmt, am interessantesten davon der Antrag des AK Finanzen über die Erhöhung der Beiträge von 3,50 Euro auf 12 Euro. Die Sitzung sollte bewusst kurz gehalten werden, da es alle aufgrund von Prüfungsstress eilig hatten, nachhause zu kommen.

Mit einem geradeso beschlussfähigen Plenum, das lediglich aus den Abgeordneten der FSVV, Juso-HSG und GHG bestand (LHG, RCDS sowie ULF waren nicht zur Sitzung erschienen) begann die letzte StuRa-Sitzung des Semesters. Zunächst wurden einige Anträge besprochen, die schon in der letzten Sitzung vorgestellt wurden. Der erste war ein Antrag des Open Sewers Collective. Ein Vertreter des Literaturmagazins beantragte die Übernahme der Druckkosten der dritten Ausgabe durch den StuRa. Da Details den Anwesenden bereits bekannt waren, wurde der Antrag ohne Gegenstimmen und mit einer Enthaltung angenommen.

Darauf folgte ein Antrag zur Finanzierung einer Veranstaltung namens Life after Capitalism. Beantragt wurden 600 Euro für die Anfahrt und Unterbringung zweier Referentinnen, die Workshops zu Kapitalismuskritik und Transformationsstrategien für die Landwirtschaft hielten. Da auch dieser Antrag nicht neu war, wurde er einstimmig angenommen.

Zank wegen Arabischem Filmfestival

Beim nächsten Antrag war die Stimmung kurzzeitig erhitzt. Anwesend war ein Dozent der Abteilung für Orient & Islamwissenschaft, der insgesamt 5000 Euro für die Durchführung eines Arabischen Filmfestivals beantragte. Dieses hat schon im vergangenen Jahr stattgefunden. Die StuRa-Mitglieder waren dem Vorhaben nicht abgeneigt, jedoch war unklar, wie viel studentische Beteiligung in dem Vorhaben steckt (diese ist eine Voraussetzung für eine Förderung durch den StuRa). Diese Frage konnte der Dozent nicht zur Zufriedenheit des StuRa beantworten. Laut seiner Aussage sei der Verantwortliche für das Festival der „Verein Arabischer Studenten und Akademiker Tübingen“. Dass dieser jedoch kein eingetragener Verein (e.V.) ist, sorgte unter den Stimmberechtigten für Unmut. Der Dozent meinte, das Festival würde von Studierenden mitorganisiert und solle daher förderbar sein. Da sich der StuRa nicht auf eine klare Auslegung seiner eigenen Statute einigen konnte, wurde der Antrag vorerst auf die nächste Sitzung verschoben, die am 11. September stattfinden wird.

Müde Gesichter bei der Sitzung am 24. Juli. Bild: Max Maucher

Nachdem der Dozent gegangen war, erklärte ein Mitglied des StuRa, das mit dem Vorhaben vertraut zu sein schien, dass das Festival ihres Wissens größtenteils eine „One Man Show“ sei, die von dem Dozenten weitgehend allein organisiert würde. Er würde Praktikumsstellen ausschreiben, die jedoch nicht nur für Studierende offen seien. Daher sei er ungehalten gewesen, als er gemerkt hatte, dass man seinem Antrag Zweifel entgegengebracht hatte. Der StuRa einigte sich darauf, noch einmal seine Regularien zu prüfen, um den Antrag in der nächsten Sitzung ordnungsgemäß bearbeiten zu können.

Es folgte noch ein Antrag einer Gruppe namens „Feministische Gruppe Gemeinsam Kämpfen Tübingen“, deren über einen Videoanruf zugeschaltete Vertreterin insgesamt 300 Euro für einen Workshop mit zwei Referentinnen beantragte. Der Workshop lag bereits zurück, was höhere Transparenz ermöglichte. Die 300 Euro sollten die Anfahrt der zwei Referentinnen von Stuttgart nach Tübingen und daraufhin deren Weiterfahrt nach Bern abdecken. Zunächst war der StuRa sich uneinig, ob die Weiterfahrt nach Bern förderbar sei, da die Referentinnen, so antwortete die Antragstellerin auf Nachfrage, aus Hannover gekommen waren, und ob die Kosten für Weiterfahrt zu der anderen Veranstaltung dann nicht unter die Zuständigkeit der Veranstalter in der Schweiz fielen. Letztlich einigte sich der StuRa jedoch, den Antrag zu fördern. Er wurde einstimmig angenommen.

Es geht ans Eingemachte

Endlich kam es zu den Anträgen mit höheren Geldsummen. Der AK Cafeterien forderte insgesamt 119.700 Euro für die Instandhaltung der Cafeterien, die die Verfasste Studierendenschaft vorhat, demnächst zu übernehmen. Es gibt mehrere Betriebsoptionen mit verschiedenen Preisschildern, der StuRa einigte sich aber vorerst darauf, alle Betriebsoptionen zu genehmigen, da dieses kostspielige Unterfangen schon lange in Planung ist und eben dafür die großen Rücklagen des StuRa abgebaut werden sollten.

Die „Pizza della Stura“ (aus Ermangelung an Bildmaterial) Bild: Max Maucher

Weiter ging es mit dem Antrag des AK Finanzen, den Semesterbeitrag auf 12 Euro pro Semester anzuheben. Dieses hitzige Thema wurde auch schon in der Elefantenrunde letzten Monat diskutiert, und alle in der Sitzung anwesenden Hochschulgruppen waren sich einig, dass dies notwendig sei, um nach der Übernahme der Cafeterien liquide zu bleiben. Wenig überraschend wurde der Antrag einstimmig angenommen, auch aufgrund der Abwesenheit von LHG und RCDS. Trotzdem merkte ein Abgeordneter der Juso-HSG berechtigterweise an, dass es unglücklich gewesen sei, sich im Wahlkampf auf 10 Euro festzulegen, nun aber den Beitrag auf 12 Euro anheben zu wollten. Dem stimmten fast alle zu, dennoch sei die Zahl gesetzt.

Der Beitrag zur Verfassten Studierendenschaft soll vom Sommersemester an also von 3,50 Euro auf 12 Euro steigen. Dies ist eine deutliche Preissteigerung, die aber dadurch gerechtfertigt wird, dass der vormalige Betrag nur zum Zweck des Abbaus von Rücklagen niedrig gehalten wurde. Da die Fristen der Uni-Leitung recht früh sind, konnte die Beitragserhöhung nicht bereits zum kommenden Wintersemester in Kraft treten.

Sitzung im Schnelldurchlauf

Da bei den Anwesenden eine große Müdigkeit, gepaart mit Prüfungsstress, eintrat, wurde der Rest der Anträge im Expressverfahren durchgearbeitet. Die Impro-Akademie erhielt zum Anbieten eines Kurses im Wintersemester 2400 Euro (einstimmig angenommen), und die Anträge aus der Studentischen Vollversammlung letzte Woche wurden in einer en-bloc-Abstimmung allesamt einstimmig angenommen. Unklar ist, ob den Anwesenden überhaupt bewusst war, für welche Anträge sie hiermit votieren, doch dies schien niemanden zu stören. Gegen halb zwölf war die Sitzung dann vorbei.

Beitragsbild: Johanna Grün

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